Nr. 371
11. September 1947

Presseinterview des stellvertretenden Ministerpräsidenten und LDP-Landesvorsitzenden Leonhard Moog zum „Fall Paul“


Weimar, 11. September (ADN). Der stellvertretende Ministerpräsident und Vorsitzende der LDP Thüringen, Moog gab dem Vertreter des ADN zu den Fragen, die durch das Verschwinden von Dr. Paul aufgeworfen wurden, das nachfolgende Interview:

Frage:
Wie werten Sie die Handlungsweise Dr. Pauls?

Antwort:
Da Dr. Paul vom Landtag gewählt wurde und den Eid auf die Verfassung ablegte, muß ich sein Verhalten als eine Verantwortungslosigkeit und Pflichtwidrigkeit, die in der Geschichte der deutschen Länder einzig dasteht, bezeichnen. Gegenüber dem Volke und seinen ehemaligen Regierungskollegen hat Dr. Paul einen Vertrauensbruch begangen, der von diesen verletzend empfunden wird.

Frage:
Welche Motive vermuten Sie für das Verhalten Dr. Pauls?

Antwort:
Die Ermittlungen ergaben noch kein abgeschlossenes Bild. Da mir keinerlei Tatsachen bekannt sind, die auf politische Differenzen Dr. Pauls mit irgend einer Stelle schließen lassen, bin ich geneigt, eigennützige Gründe anzunehmen.

Frage:
Wie stellen Sie sich zu den verschiedenartigen Gerüchten, die insbesondere in den Westzonen über das Verschwinden Dr. Pauls verbreitet werden?

Antwort:
Diese Gerüchte sind so umfangreich und zum Teil derartig absurd, daß es ein Nonsens wäre, sich im einzelnen damit zu befassen. Wir haben nicht die Absicht, uns in Geheimniskrämerei zu ergehen, können aber auf der anderen Seite nicht dem gerichtlichen Ermittlungsverfahren vorgreifen, welches wir mit der Veröffentlichung von Teilergebnissen gefährden würden. Sobald die Ermittlungen abgeschlossen sind, wird die Regierung mit einem ausführlichen Kommuniqué vor die Öffentlichkeit treten.

Frage:
Wie stellen Sie sich zu den Gerüchten über eine Regierungskrise in Thüringen?

Antwort:
Es gibt keine Regierungskrise in Thüringen. Herrn Paul sind seine Rechte als Ministerpräsident entzogen worden. Der Posten des Ministerpräsidenten ist dadurch frei geworden. Die Stellvertretung übernahm ich als dienstältester Minister der zweitstärksten Partei, also der LDP. Die rechtliche Grundlage dazu bildeten die früheren Landtagsbeschlüsse über ständige Stellvertretung. Die Neuwahl des Ministerpräsidenten wurde von der Regierung beim Landtagspräsidenten angeregt und wird verfassungsgemäß vor sich gehen. Wie es für eine demokratische Regierung selbstverständlich ist, beschränkte sich das Vertrauen des Landtags und der Besatzungsmacht nicht auf die Person Dr. Pauls, sondern erstreckte sich auf die Gesamtregierung. Wir führen daher unsere Arbeit bis zur Neuwahl des Ministerpräsidenten in der Gewißheit fort, dieses Vertrauen auch weiter zu besitzen. Die für die antifaschistisch-demokratischen Parteien und die thüringer Regierung gültigen Grundsätze der Blockpolitik werden durch das Verhalten Dr. Pauls selbstverständlich nicht im geringsten berührt.

Frage:
Welche Probleme stehen im Vordergrund der gegenwärtigen Regierungstätigkeit?

Antwort:
An der laufenden Tätigkeit der Regierung hat sich nichts geändert. Sie widmet ihre ganze Aufmerksamkeit der Lösung wichtiger Fragen, insbesondere im Hinblick auf den kommenden Winter. Bei einer heutigen ordentlichen Regierungssitzung wurde die Höhe der Kartoffeleinkellerung, die Hausbrandversorgung und ein Gesetz zur Auswahl von Schöffen in der Strafrechtsfrage behandelt sowie die Einsetzung eines Sonderbevollmächtigten für die Bekämpfung des den thüringer Wald bedrohenden Borkenkäfers beschlossen. Die Regierung tut alles, was in ihren Kräften liegt, um das Vertrauen der Bevölkerung in ihre(r) Arbeit zu rechtfertigen.


Quelle: Abendpost (Weimar), 12.9.1947; Volksstimme (Saarbrücken), 14.9.1947 (Nachdruck), Zeitungsausschnitt in: Landesarchiv Thüringen – Hauptstaatsarchiv Weimar, Land Thüringen - Büro des Ministerpräsidenten, Nr. 227/1, Bl. 58r.