Nr. 332a
20. Juni 1947

Aus dem Protokoll der Sitzung des Sekretariats des SED-Landesvorstandes zum Konflikt mit der LDP und zur Regierungserklärung


Sekretariatssitzung 20.6.47


Anwesend: Eggerath, Kops, Paul, Böhme, Wolf, Frölich, Doerr, Vellermann, Appell, Eberling, Klaus, Heilmann, zeitweilig zugezogen: Heymann, Schmidt, Boos

Vorsitz : Genosse K o p s

Tagesordnung :
1. Mitteilungen2. Regierungs-Angelegenheiten
[…]
Zu 2)a) Die Frage der Abgabe einer Regierungserklärung [im] nächsten Landtag.Genosse E g g e r a t h ist der Auffassung, daß über den Wortlaut und Inhalt dieser Erklärung im Sekretariat diskutiert werden müsse.Genosse P a u l teilt dazu mit, daß die Überlastung mit Arbeit es ihm nicht möglich mache, die Erklärung vorher schriftlich auszuarbeiten und einzureichen. Er meinte, man müsse so viel Vertrauen zu ihm haben, daß er die richtigen Probleme behandeln und darlegen könne.Genosse H e i l m a n n n unterstreicht die Bedeutung der richtigen Formulierung einer solchen Erklärung, da zur Zeit die Gefahr bestehe, daß die LDP aus dem Landesblock ausbrechen wolle. Er weist auf die Ereignisse im Kreisblock hin, in dem unsere Genossen beim Versuch, eine Resolution zur Frage München durchzubringen, eine Niederlage hinnehmen mussten. Schuld trug das taktisch falsche Verhalten des Genossen Bunzel. B e s c h l u s s : Genosse Bunzel wird vorgeladen. Es soll im Gespräch mit ihm und durch entsprechende Verhandlungen die Angelegenheit nach Möglichkeit wieder glattgebügelt werden.
Genosse P a u l berichtet anschliessend weitere, noch unbekannte Einzelheiten über München. Es besteht im Sekretariat Einmütigkeit darüber, daß die Angelegenheit München nochmals zur Sprache kommen muss, umsomehr als eine Berliner Zeitung behauptet, daß Moog und Külz zurücktreten würden, wenn der Ministerpräsident in der Münchener Angelegenheit die Vertrauensfrage stellt.
B e s c h l u s s : 1.) Die Frage einer Entschliessung in obiger Angelegenheit soll im Ältestenrat gestellt werden.2.)Vom Ausgang dieser Unterhandlungen wird abhängig gemacht, ob eine solche Entschliessung dem Landtag vorgelegt werden wird.3.)Genosse P a u l gibt das Manuskript seiner Erklärung an das Sekretariat. Den ersten Teil, der sich auf München bezieht, komplett, den zweiten Teil in Stichworten.
[…]


Quelle: Landesarchiv Thüringen – Hauptstaatsarchiv Weimar , Bezirksparteiarchiv der SED Erfurt, IV/L/2/3-031, Bl. 133r-135r (ms. Ausfertigung).