Nr. 435(20)
Die Bolschewisierung im Marsch

Aus der Fülle eines Materials, das gleich einem aus seinen Ufern herausgetretenen Strom auf mich zukommt, will ich versuchen, in einem regulierten Flussbett Ordnung und Überblick des Ganzen zu gewinnen. Anstelle einer erdrückenden unübersichtlichen Materialfülle will ich das System aufzeigen, das, wie man jetzt weiss, nicht etwa den Ablauf eines Sondergeschehens darstellt, sondern ein nach festen Regeln ablaufendes Programm ist, das ein unabänderliches Ziel hat: Die Bolschewisierung der besetzten Länder.
Die Zeitungen der Welt sind heute mehr denn je mit Artikeln gefüllt, die den Bolschewismus zum Inhalt haben, ihn zu erkennen und zu erklären versuchen. Falsche und echte Propheten kommen dabei zu Wort.Daneben laufen spaltenlange Berichterstattungen über das Verhalten der Repräsentanten dieses europäisch-asiatischen Mammutstaates auf den Konferenzen in London, Paris und Moskau, in solchen über die Donau, über Berlin, in den Sitzungen des Kontrollrates und im Verein der Nationen der Welt.Und während die Öffentlichkeit über das Problem des Bolschewismus diskutiert und mit der Beobachtung seiner Lebensäusserungen beschäftigt ist, flammt überraschend für die Welt irgendwo ein Notlicht auf, erklingt ein verzweifelter SOS-Ruf, um kurz darauf zu verlöschen. Auf kaltem Wege, durch "Iltisarbeit", wie der Sowjet es nennt, hat der Bolschewismus unter Mitwirkung von Landesverrätern wieder ein Land ins Joch gepresst, führt er die Millionen seiner Einwohner der Sklaverei des 20. Jahrhunderts entgegen. Zu Tausenden, zu zehntausenden flüchten wieder von Osten nach Westen, über Strassen, Felder und Wiesen, Menschen, lassen sie alles zurück, was sie hatten, um ein Ziel zu gewinnen: die Freiheit.Dieses durch das stete Vorwärtsschieben des Bolschewismus bedingte menschliche Massenelend auf den Strassen und in den Sammellagern, die zu Elendsgebieten heruntersinkenden einstmals blühenden Länder des östlichen Europa reden eine überzeugendere Sprache, als die Selbstanpreisung des Bolschewismus: "Fortschrittlichste Demokratie der Welt".Wenn in der Diskussion über den Bolschewismus und seine Abwehr des öfteren der Satz auftaucht: "Man kann eine Idee nur mit einer andern Idee bekämpfen", so ist dazu zu sagen: jede Annahme, den Bolschewismus mit geistigen Waffen und auf demokratischem Fechtboden bekämpfen zu können, heisst den Gegner verkennen. Die handgreiflichste Kampferöffnung des Bolschewismus heisst Unterminierung des Gegners. Mögen oben im Konferenzsaal Vertragsurkunden ausgetauscht und Reden auf Vertragstreue gehalten werden, mag die rechte Hand des Sowjet noch so beteuerungsvoll vom Herzen her salutierend nach unten grüssen, das alles ist Zweck, ist Schein. Das alles gilt nur so lange, als der Vertragspartner im Sinne sowjetischer Zielrichtung läuft oder das Ganze in den Rahmen sowjetischer Politik hineinpasst.Zu jeder Zeit und in jedem Land der Welt arbeitet ein Zweites: im Untergrund, vielleicht schon ein gutes Stück vorgetrieben, sind Sappeure am Werk. Hinter ihnen, sie immer neu belebend, sie immer neu verstärkend, sie immer weiter vorschiebend – "Geld spielt keine Rolle" – steht jene Gier zur Macht, zum Ausschlachten der Welt, ihre Menschen und ihrer Güter.Suchen wir nach dem System.Bei der Besetzung eines Landes gibt sich der Sowjet betont den Anschein demokratischen Gehabes. Die Spitze des Landes wird bürgerlich, auf alle Fälle politisch gemässigt besetzt. Akademiker erhalten dabei den Vorzug. Die sonstigen Regierungsmitglieder repräsentieren die im Lande vorhandenen demokratischen Parteien.Diesen bürgerlichen Behang betrachtet der Sowjet nicht etwa als ein Übel, im Gegenteil, er erstrebt ihn sogar: zur Tarnung und nicht minder wegen des weiteren Fortganges der revolutionären Entwicklung. Nach seinem politischen Katechismus muss jeder Revolution die zweite, die wahre folgen. Für diese Revolution, mit dirigiertem Janhagel 1 der Strasse, mit dirigierten Belegschaften von Grossbetrieben, müssen politische Prügelknaben vorhanden sein, die man in Schauprozessen für eine künstlich inszenierte Not wegen Sabotage anklagt, wegen Landesverrat, Konterrevolution und anderen erlogenen Tatbeständen zur Strecke bringt. "Den Bourgeois kann man nicht umerziehen", ist ein sowjetischer Grundsatz. Alle Amtsinhaber aus solcher Herkunft werden mit Sicherheit, offen bleibt nur das Wann, liquidiert.Zur Durchführung dieser Reinigung der Zukunft bedarf es eines politisch zuverlässigen und in der Vollstreckung starken Armes. Das Innenministerium mit der Polizei wird darum stets von den Sowjets mit einem Kommunisten besetzt. Das ist die zweite Spielregel. Die andere Vollstreckungskomponente, die Justiz, überlässt man oft einem bürgerlichen Justizminister. Das sieht gut aus und ist ungefährlich, denn die Justiz untersteht der NKWD.Parteipolitisch gehen die zunächst im demokratischen Block zusammengefassten Parteien auf Grund des Führungsanspruchs der SED als deren Laufjungen weiter, um schliesslich eine alle Parteien umfassende "vaterländische" oder im Firmenschild sonstwie verlogene Einheitspartei darzustellen. Spielregel drei. – Dann ist der Zeitpunkt zur Reinigung dieser Partei gegeben, alle Missliebigen kommen zur Strecke. Ablaufphase vier.Das ist in groben Zügen das Gerippe für die staats- und parteipolitische Ummünzung: die Bolschewisierung.Sie selbst vollzieht sich in festen Etappen: Der erste Schlag gilt dem Banken- und Kreditwesen durch die Bankenreform mit der Streichung der Konten und der wirtschaftlichen Nivellierung aller Bevölkerungsschichten nach unten.Der zweite Schlag trifft die "Reserve des Bürgertums", die unabhängige Bauernschaft. Die Bodenreform soll in anziehender Schraube den Privatbesitz auf dem Land zerstören und ein für die Kolchose reifes Proletariat des flachen Landes schaffen.Ein dritter Schlag gilt dem Versicherungswesen, seiner Verstaatlichung."Um dem Privatkapitalismus", ich spreche in sowjetischen Formeln, "eine Hauptquelle für die Kriegsführung zu entziehen und das Geld in die Hände des Staates zu legen, damit die Mittel des Volkes nicht erneut wider das Volk Verwendung finden, muss die falsche Organisation der Privatversicherungen mit ihrem Titelunwesen – Präsident, Generaldirektor, Subdirektor – und ihren Provisionsverschleuderungen ein Ende haben!"Wer bisher sich noch nicht davon überzeugt hat, dass es dem Bolschewismus um alles, nur nicht um eine soziale Besserstellung der Werktätigen geht, alle seine Formeln Vorwand und Lüge sind, dem möchte ich das folgende Beweismaterial nicht vorenthalten.Die Worte, mit denen die Sowjets die Zerschlagung des Versicherungswesens verbrämten, lasen wir bereits. Das Land, dem ich vorstand, war in gewissem Sinn das Geburtsland der Privatversicherungen in Deutschland. In der Stadt Gotha stand die Wiege von vielen. Um diese Privatversicherungen, diese Pioniere auf dem Gebiete des Versicherungswesens, zu erhalten, schob ich mich ein und erhielt die feste Zusicherung, dass man sowjetischerseits die besonders traditionsreichen von der Verstaatlichung ausnehmen wolle. In diesem Sinne sprach ich vor einer grossen Öffentlichkeit. Ein Jahr, vielleicht auch noch später erkannte man auch hier die Lüge und den Missbrauch, der mit Name und Stellung durch die Sowjets getrieben worden war, denn es wurde nicht eine Versicherung von der Verstaatlichung ausgenommen.Eine gesunde Verstaatlichung des Versicherungswesens würde tatsächlich in hohem Maße den Versicherungsnehmern zugute kommen, das heisst, bei geringeren Beiträgen würden höhere Leistungen von der Versicherungsanstalt gewährt werden können. Die Verstaatlichung mit ihrer Einsparung beispielsweise im Versicherungsapparat und dem Spesenwesen wirkte sich auch tatsächlich dahin aus, dass der Präsident der Landesversicherungsanstalt der sowjetischen Militäradministration für Deutschland den Vorschlag machte, von einer Erhebung der Beiträge für das Jahr 1947 abzusehen, da auf diese ohne Gefährdung des Versicherungszweckes verzichtet werden könne.Der Sowjet, der vorgab, für die soziale Besserstellung der Werktätigen im Versicherungswesen zu kämpfen, was tat er?! Der Jahresbeitrag der obligatorischen Brandversicherung wurde auf das 8-10-fache erhöht! Alle Prämien aller sonstigen Versicherungen erhielten, wenn auch nicht in solcher Multiplikation, so aber doch samt und sonders eine Erhöhung. Der Vorschlag des Präsidenten der Versicherungsanstalt wegen Prämienerlass wurde brutal abgelehnt. Was interessiert den Sowjet die Bedrängnis des Kranken, des verletzten, des abgebrannten Versicherungsnehmers, was gilt ihm die Not der Mühselig- und Beladenen? – nichts!Unter der Vorgabe zum Nutzen des deutschen Volkes befahl er die Verstaatlichung, und von den durch die überhöhten Prämiensätze gewonnenen Steuern der Landesversicherungsanstalten der Zone schöpfte er 70 (!) Prozent zu Nutz- und Frommen der sowjetischen Kasse ab.Dem Kreisvorsitzenden der SED war es vorbehalten, plump sichtbar den Becher von den Spielwürfeln zu heben, als er dem Präsidenten der Versicherungsanstalt erklärte:"Es ist ein Fehler von Ihnen, dass Sie die Landesversicherungsanstalt unter fachlichen Gesichtspunkten aufgezogen haben. Sie hätten besser daran getan, Arbeiter von der Strasse, auch Strassenkehrer, in leitende Positionen zu bringen. Sie haben es versäumt, aus der Versicherungsanstalt ein politisches Instrument zu machen!" –Parallel zu den obigen Massnahmen lief der sowjetisch propagierte "Kampf gegen die Kriegsverbrecher und Naziaktivisten", wurde die Sequestration betrieben, zerschlugen die Sowjets die deutsche Privatwirtschaft.Mit lauter Geste hatten sie, wie wir schon lasen, vor aller Welt erklärt: Die Sowjet-Union nimmt von den sequestrierten Betrieben für sich keinen einzigen in Anspruch, sie überlässt sie ausnahmslos den deutschen Ländern. Wenige Monate später dachte der Gönner anders. Die wertvollsten Industrieunternehmen wurden durch militärischen Befehl als sogenannte: "Sowjetische Aktiengesellschaften" aus dem Volksvermögen herausgebrochen und durch Befehl über Befehl in das Vermögen der Sowjet-Union überführt. Die gegen Kriegsverbrecher und Naziaktivisten durchgeführte Sequestration wirkt sich infolgedessen dahin aus, dass inmitten deutschen Landes die Perlen seiner Industrie zu Eigentum einer fremden Macht, nicht etwa ausländischer Privater wurden. Ihre politische und wirtschaftliche Steuerung erfolgt von Moskau aus über die bei Berlin liegende sowjetische Zentrale Weissensee. Die Schlüsselwerke der deutschen Industrie der Ostzone sind bolschewisiert!Unvermeidbar auch hier die vortäuschende Kulisse: Der bolschewistische Kämpfer gegen das "Monopolkapital" verkriecht sich dabei sogar hinter der kapitalistischsten Form der Vergesellschaftung eines Betriebes, hinter der Aktiengesellschaft. Aktien gibt es in den sowjetischen Aktiengesellschaften überhaupt nicht. Der Sowjet hat von der Aktie, wie von vielem der Wirtschaft Westeuropas, überhaupt keine Vorstellung. Gewiss läuft im Werk ein sowjetischer "Generaldirektor" als Aufpasser und Antreiber der deutschen Direktoren und Arbeiter herum, doch dieser Titel ist auch alles, was an eine AG erinnert.Diese sowjetischen AG`s sind die Blutsauger am deutschen Wirtschaftskörper. Sie nehmen eine brutale Sonderstellung ein. Sie und wieder sie sind bevorzugt und in ihren Anforderungen hundertprozentig vor allen deutschen Betrieben zu befriedigen. Kohle, Treibstoff, elektrische Energie und Rohstoffe aller Art unterliegen bei ihnen keinerlei Einschränkungen. Sie haben da zu sein, und das noch in Überfülle. Die vom deutschen Arbeiter in diesen sowjetischen AG`s erstellten Halb- und Fertigfabrikate wandern nahezu hundertprozentig in die Sowjet-Union."In unserem Lande beutet keine Volksschicht die andere aus!?" – Narkosesprüche an den Wänden, im Radio und in der Presse, ein Land verblutet sich! Die Kommunisten spielen dabei vor Eifer und Servilität sich überschlagend alles in die Saugfänge der sowjetischen Polypen hinein.Im gesamten Sequestrationsverfahren, in den Schlüsselstellungen der Industrie und in den Reparationsabteilungen der deutschen Länder in der sowjetischen Zone sitzen die Kommunisten; sie haben nur ein Vaterland: Moskau. Sie fühlen sich wohl, am wohlsten, je tiefer sie in ihrer Ergebenheit sich im Schlamme des Verrats bewegen können. – Da steht so ein Repräsentant dieser Sorte!, Betriebsratvorsitzender. Sein Werk, in der Branche das erste des Landes, ist an diesem Tage durch Befehl dem sowjetischen Generaldirektor ausgehändigt worden. Das war ein Grund zum Trinken, zum Feiern, zum sich Betrinken: "Wir müssen büssen, wir müssen noch viel mehr büssen", lallt dieser Verräter der Belegschaft zur Unterstreichung seines Sklaventums immer wieder durch den Raum. – Dich, Burschen, müssten Deine Arbeiter sehen!" – – –Im grössten I.G. Werk des Bitterfelder Bezirks sind tausende von Arbeitern versammelt, das Werk ist eine sowjetische AG."Herr Präsident, ich bitte Sie vor der Versammlung nicht den sowjetischen Generaldirektor aufzusuchen, sonst könnte die Arbeiterschaft glauben, er habe sie geimpft".Sehr interessant, die Arbeiter sind gegenüber den Bringern des östlichen Sozialismus hellhörig geworden."Wie ist die Stimmung der Belegschaft?", frage ich den Kreissekretär der SED. –"Nicht gut". –"Wieviel rechnen Sie zuverlässig zur SED?" –"Zwanzig Prozent". –Aufschlussreich, und das im sogenannten roten Bitterfeld, bei reiner Arbeiterbelegschaft! –Ich sehe in einige tausend Gesichter; Misstrauen, Ablehnung, Stumpfheit und Hoffnungslosigkeit stehen in ihnen geschrieben. – Ich spreche zu ihnen von Deutschland, von der Wahrhaftigkeit meines Willens zur Einheit, den Hoffnungen, die ich auf den gerade in Paris zur Diskussion stehenden Marschall-Plan setze; ich spreche von der wirkliche Lage und mache keinen Hehl aus der Not. Wie anders werden die Gesichter, wie ändert sich die Haltung dieser Masse. Als ich vom Rednerpult weggehe, bin ich mit meinem Glauben an ein Zusammenfinden der deutschen Länder nicht mehr allein. – –Die aus der Sequestrationsmasse für die Sowjets uninteressanten Betriebe wurden "landeseigen". Das ist ein Name, ein Aushang wie alles, sie sind bolschewisiert. Durch sowjetischen Befehl und Druck sind die führenden Stellungen darin mit russlandhörigen Elementen, zum Teil mit ehemaligen "Leninschülern" besetzt. Nicht Fachwissen, sondern linksradikale Zuverlässigkeit entscheidet. Das sichert den Sowjets unkontrollierte Zuschanzung deutscher Volkswerte in Richtung Osten.Macht ist Recht; davon wurde bei der Reparation reichlich Gebrauch gemacht, die Befehle zur Demontage hagelten. Doch gegen Weiteres musste sich jedes Rechtsempfinden empören. Der Boden des Reparationsfasses wurde von den Sowjets in unterirdischer Arbeit durchlöchert. Mengen, Mengen und wieder Mengen flossen hinein, und die Meßhöhe für das Gelieferte schien sich im Fass kaum zu heben. Tatsachen sollen sprechen.Als Präsident des Landes hatte ich zu meiner Unterstützung bei [der] Bearbeitung der wirtschaftlichen Probleme einen Wirtschaftsstab gebildet. In den Augen der Sowjets und der SED-Führung hatte dieser Stab einen schweren Fehler, er enthielt keinen Links-SEDisten. Als die Demontagen schon geraume Zeit liefen, erfuhr ich, dass die Industrieabteilung des Landes unter der Führung jenes ehemaligen Leninschülers keine Unterlagen für die durch Demontagen hinausgehenden Millionenwerte des Landes sammelte. Ich setzte meinen Wirtschaftsstab zur Prüfung und zur Sammlung des Materials ein und grub ihm damit das Grab. Viele Monate habe ich um seinen Erhalt gekämpft. Er musste aufgelöst werden.Bis zum Tage meines Weggangs war es bei der sowjetischen Hörigkeit der für die Erfassung der Demontagen zuständigen Amtsinhaber nicht möglich, eine halbwegs zuverlässige Zahl, geschweige denn eine spezifizierte Aufstellung über die bei den Demontagen abtransportierten Werte zu erhalten."Das deutsche Volk wird leben". Die wirtschaftlichen Tragsäulen seines Hauses: das Geld- Bank- und Kreditwesen, die Landwirtschaft, die Wirtschaft, das Versicherungswesen zerschlägt der Sowjet.Für weiteren Aderlass sorgen die Reparationen aus der laufenden Wirtschaft. Der Sowjet hat ihre Höhe bei 30 Prozent angegeben. Diese Zahl ist nicht richtig. Die sowjetischen AG`s, die leistungsbesten Industriewerke der Länder, liefern nahezu 100 Prozent ihrer Produktion an die Sowjet-Union ab. Einen sehr hohen Prozentsatz, im Durchschnitt bestimmt höher als 30 Prozent, haben die sogenannten landeseigenen Betriebe zur Ablieferung zu bringen.Das dann Verbleibende erhält beileibe nicht die deutsche Zivilbevölkerung. Den Reparationen schliessen sich unmittelbar die Entnahmen und Beschlagnahmen der Roten Armee an, die sich bekanntlich jede Kontrolle verbittet. Dann setzen die Total-Ausverkäufer Ostdeutschlands ein: die sowjetischen Aufkaufgesellschaften, welche mit dem den Deutschen zuvor weggenommenen Geld bezahlen.Wenn man ein annähernd richtiges Bild der Ausbeutung der Ostzone durch die Sowjets erhalten will, muss man leider das Pferd von rückwärts aufzäumen. Die Elendsmengen, welche für die deutsche Zivilbevölkerung übrig bleiben:
1,09 m Gewebe pro Kopf im Jahr,

1 Stück Untertrikotage pro Kopf in 6 ½ Jahren

1 Stück Obertrikotage pro Kopf in 50 Jahren

1 Paar Strümpfe pro Kopf in 2 Jahren

1 Paar Lederschuhe pro Kopf in 15 Jahren

sprechen für sich selbst! – – – –
Farbenklare, bolschewistische Morgenröte kündigt sich auch in den freien Berufen an.Auf dem Gebiet des Gesundheitswesens standen bisher die praktischen Ärzte in der vordersten Linie im Kampfe gegen Krankheit und Tod. Für schwierigere Fälle waren in jeder Stadt Krankenhäuser und Kliniken zur Verfügung und fanden ihre medizinische Spitze in den Kliniken der Universität mit Ärzten von höchstem Können. Ein solcher, in Deutschland entwickelter und in der Hauptsache bewährter Aufbau ist nicht nach bolschewistischem Geschmack. Das Einzelindividuum, die Persönlichkeit des Arztes, ist noch zu sehr auf selbständige Füsse gestellt, zu wenig umformiert 2 , zu wenig in Abhängigkeit gebracht. Darum – was kümmern Tradition und Bewährung – haben in allen Städten Polikliniken zu entstehen. – Womit?, es fehlt an Instrumenten, es fehlt an den erforderlichen Apparaten, – die Ärzte werden sie abgeben müssen. Und wozu?, in diesen Polikliniken, nicht mehr beim praktischen Arzt, nicht mehr beim Professor der Universität, soll nunmehr die Behandlung der Masse der Patienten erfolgen. Eine Ärztekolchose soll geschaffen werden, die Freiheit der Ärzte und ihr Können gegen Abhängigkeit eingetauscht und der Kranke und der Arzt unter straffe Kontrolle der Kommune gebracht werden."Zu hoch, viel zu hoch, sind diese Krankschreibungen", empört sich die sowjetische Kontrolle!In den deutschen Ländern des Ostens mit ihrer "demokratischen Selbstverwaltung" kontrollieren Bolschewiken die von deutschen Ärzten krankgeschriebenen Fälle einer ausgemergelten und unterernährten Arbeiterschaft und verbieten ein Krankschreiben im bisherigen Umfang. Die Prozente werden zuvor festgelegt. Das gefährliche, bei den Sowjets fast zur Litanei gewordene Wort "Sabotage" spielt auch hier eine grosse Rolle. – – –Bevorzugte Belieferungen der Konsumgenossenschaften, denen ein Betrieb nach dem anderen zugeschanzt wird, ist ein weiteres sowjetisches Gebot. Schaffung von Verkaufsläden in den grösseren Fabriken oder in ihrer unmittelbaren Nähe sind Forderungen neueren Datums. Das klingt sozial; der Grund ist ein tieferer. Der Arbeiter soll auch in der Befriedigung seiner Privatwünsche genormt, soll zusammengehalten werden und – er soll in der Nähe der Maschine bleiben. – – –"Auskämmung des Handwerks", heisst eine weitere Devise. Ein Bild soll sprechen:Ich habe die führenden Männer des Wirtschaftsministeriums und von Industrie, Handel und Gewerbe zusammengerufen; mitgeladen ist auch der erste Vorsitzende der Freien Deutschen Gewerkschaft. Die Ladeninhaber und Kleingewerbetreibenden haben nach seiner kommunistischen Einstellung keine Daseinsberechtigung, sie gehören in Fabriken oder in Bergwerke. Rund 45 tausend Handwerkerbetriebe hat das Land. Bei dem ewigen Alles-Flicken und aus Altem-Neues-machen-müssen reichen sie nicht entferntest für Befriedigung dringendster Reparaturen und sonstiger Arbeiten für die Bevölkerung aus.Die Moskauer Schulung des Gewerkschaftsführers fiel auf guten Boden, er hat das Tarnen gelernt. Im Augenblick darf man sich noch nicht zu sichtbar gegen die Gewerbetreibenden stellen. So zieht er die Eselshaut über: Kampf den Nazismus! Lassen wir den Dialog folgen:Gewerkschaftsführer: "... Von den rund 45 000 Handwerksbetrieben müssen nach Auffassung der Gewerkschaft sofort 25 000 geschlossen werden, sie sind nazistisch verseucht!"Präsident: "Das waren doch nur Mitläufer, alle Aktivisten und stärker Belasteten sind, wie Sie wissen, durch die Sequestration draussen. Die Leute leisten zudem alle miteinander körperliche Arbeit. Sie als Vorsitzender der Freien Deutschen Gewerkschaft kennen genau wie wir die Knappheit der Handwerker im Land. Wollen Sie Schornsteinfeger, Dachdecker, Klempner, Schuhflicker und Schmiede durch ungelernte Frauen ersetzen?"Gewerkschaftsführer: "Die 25 000 Handwerker sind, auch wenn sie nur Mitläufer waren, eine politische Gefahr".Präsident: "Ich greife das Moment der politischen Gefahr auf. In Ihrer Gewerkschaft sind rund 100 000 ehemalige Nazi-Mitläufer als Mitglied. Das ist 1/5 Ihrer Mitglieder. Eine solche Zusammenfassung in einer solchen Stärke von 100 000, alle in ein und derselben Organisation, in Ihrer Gewerkschaft, bedeutet eine grössere Gefahr. Fangen wir mit der Säuberung bei Ihrer Gewerkschaft an".Das war das Ende eines kleinen Duells. Rund 20 000 Gewerbebetriebe wurden vor der Schliessung bewahrt. 5 000, darunter Kleinstgewerbetreibende wurden geschlossen. Das war der Zoll, der nicht verhindert werden konnte, da hinter der Gewerkschaft der Sowjet stand."Wir werden nach und nach alle Privatgeschäfte schliessen, das liegt auf unserer Linie", plätschert der politische Leiter der KPD aus, der vierzehn Jahre lang in der Sowjet-Union in die politische Schule ging.Der Zerstörungsprozess der Privatläden ist in verschiedenerlei Form im Gang. Die Bevorzugung der Genossenschaften macht einen grossen Teil der Betriebe wirtschaftlich tot. Manche Artikel werden dem Handwerk durch Private entzogen. Und endlich hat sich in solcher Zielrichtung eine Übung klar herausgestellt, die Inhaber mittlerer und grösserer Ladenbetriebe im Wege der Dienstverpflichtung in die Bergwerke zu schicken. – Wenige Tage vor meinem Weggang bittet in meiner Wohnung ein Kaufmann um meine Hilfe. Ein hoher Prozentsatz der Ladeninhaber der sogenannten "besseren" Geschäfte seiner Stadt hat Dienstverpflichtung für die Uran-Gruben Sachsens erhalten. Das war damals. Das Heute läuft in Verwirklichung des aufgedeckten Zieles: Auslöschung des Mittelstandes, auch des kleinsten, als Erfüllung des Programmpunktes: Kampf dem Kapitalismus.Das kommunistische System hat, wenn es Fuss fassen und Bestand haben will, eines als entscheidende Voraussetzung: das Staatssklaventum aller Volksangehörigen. Eine bis ins Letzte gehende Willfährigkeit gegenüber Anordnungen des Staates ist nur bei Menschen zu erreichen, die ohne jegliches wirtschaftliches Rückgrat sind. Da selbst der kleinste Besitz: das Arbeiterhaus, der Laden mit Inventar und Lager, die Handwerkerstätte mit ihrer Selbständigkeit des Inhabers dem hundertprozentigen "aus-der-Hand-essen-müssen" entgegensteht, wird zerschlagen. Das ist nicht mit einem Hieb zu erreichen, die Opposition könnte sonst möglicherweise sogar siegen. Darum vollzieht sich die Bolschewisierung, mögen einzelne Etappen von ihr bisweilen wie Peitschenhiebe einschlagen, im Ganzen gesehen im Hinschleichen, packt sie heute jenen, morgen diesen Erwerbszweig. – – – – – –"Justitia est fundamentum regnorum", das Recht ist der Grundpfeiler des Staates, – über diese Worte sprach ich bei der Übernahme meines Amtes und erklärte, dass es eines von Dornen sei.Nach dem Gesetz 4 des Kontrollrates aus dem Jahre 1945 war die Justiz ohne wesentliche Abweichung von dem vor 1933 geltenden Aufbau wieder ins Leben zu rufen. Das geschah, die Gerichte standen am 15. Oktober 1945. Doch die Roben der Richter und Staatsanwälte waren noch nicht richtig wieder aus dem Amtsschrank hervorgeholt, als bereits die kommunistische Presse in Fanfarentönen gegen die Klassenjustiz losgelassen wurde.Über die Gefahr solcher Demagogie, die nicht bloss auf hetzerische Reden und aufputschende Zeitungsartikel beschränkt blieb, sondern den kurzen Weg zur Tat suchte, ein Beispiel: In der nördlichsten Stadt des Landes – in Nordhausen 3 –, die sich durch besonderen Radikalismus auszeichnete, sitzt ein ehemaliger Nazist in Untersuchungshaft. Er hat erwiesenermassen in der Zeit des Naziregimes einen Deutschen wegen Verächtlichmachung Hitlers denunziert, der Angezeigte ist auf Grund dieser Denunziation auch hingerichtet worden. Kein Wort zum Schutz für diesen Denunzianten; wohl aber darüber, dass er nur im Wege eines gesetzlichen Verfahrens, eines Urteils, seine Strafe finden kann. Wir sind noch in den Monaten wilder Gärung. Die rechtliche Konstruktion, durch welche die Schuld des Denunzianten nach dem bisher geltenden Strafrecht begründet wird, liegt nicht ohne weiteres auf der Hand. So vergehen Tage, vergehen Wochen. Diese Verzögerung 4 nutzt das aus Moskau zurückgekommene deutsche Strandgut, um die Massen hochzupulvern. An die 10 000 Menschen werden auf die Beine gebracht. Die sie alarmierende Losung heisst: Das Volk richtet selbst 5 , nachdem die Justiz versagt! Der Verhaftete soll vor den Augen der Massen seiner Strafe zugeführt, im Wege der Lynchjustiz ins Jenseits geschickt werden.Ich habe in dieser Situation höchster kommunistischer Dynamik keine Hilfe der Besatzungsmacht erbeten, ich habe mich auch nicht aufs Verhandeln mit den Umzüglern verlegt. Für mich ist die Demokratie noch nicht gleichbedeutend mit Ohnmacht gewesen. Ich pflege zu handeln und zwar auf dem Boden des Rechts. Das hat mich bei unzulänglich Informierten und bei Feigen in den Ruf gebracht, ein Autokrat zu sein.Als die von den Kommunisten hochgeputschten Massen sich durch die Strassen schieben, um einmal einen hängen zu sehen, bemerken sie einen grossen Teil der Polizei des Landes, welche damals noch keine der Kommune war, in ihren Mauern; den Generalstaatsanwalt habe ich der inneren und äusseren Vollständigkeit halber gleich mitgeschickt.Die von der KPD zum Kochen gebrachte Volksseele hat sich in wüsten Reden über die Klassenjustiz ausgeschimpft. Doch dem Lande blieb die Schande erspart, eines der Lynchjustiz zu sein. – Für die Rechtsverworrenheit in den kommunistischen Köpfen der Amtsspitze jener Stadt, die im übrigen auch das schon erwähnte Privat-KZ "Hannewacker-Lager" 6 errichtete, noch ein Ausschnitt: Der Oberbürgermeister und seine Amtstrabanten wollen mich sprechen. Nach der Anmeldung wollen sie mir den Beschluss der KPD-Mehrheit des Stadtrates vortragen, nach der sich Stadt- und Landkreis staatsrechtlich aus dem Land ausgliedern und dem Nachbarland Sachsen-Anhalt 7 mit einem besonders geschätzten KPD-Innenminister angliedern wollen. Ich habe ihnen sagen lassen: "… mit Rebellen verhandele ich nicht, die verhafte ich nur." – So bin ich um ein Wiedersehen gekommen, das Stadtoberhaupt zog vor, von seinem Besuch abzusehen. –Die Angriffe gegen die Justiz wurden natürlich von den Sowjets gesteuert. Das Berufsrichtertum soll zerschlagen werden. "Volksrichter" – "Volksstaatsanwalt" ist die neue Forderung. Man bekämpft die sogenannte Klassenjustiz, und was erstrebt man? Aus einer parteipolitischen Clique, der bewährten KPD, sollen im juristischen Fach Achtel-, Viertel- und Halbgebildete Recht sprechen. – Die unterm Nazismus mit Recht beanstandete erste Frage im Gerichtssaal: Sind Sie PG?, – soll unter der östlichen Demokratie wahrscheinlich in ein: Bist Du Genosse …? umgeprägt werden.Eingriffe in die Justiz sind an der Tagesordnung. Vorbei ist es mit zuverlässigem Rechtsschutz. Die Rechtsanwaltschaft ist im Abbau begriffen. Die Verteidigungsmöglichkeiten im Prozess werden beschränkt, Instanzenzüge gelöscht. Und bei den Staatsanwälten zeigt sich in ihrem Kampfe gegen das Verbrechertum nicht selten das ungewöhnliche Bild, dass man sich schützend vor den Staatsanwalt stellen musste, weil dieser von den Linksradikalen und Sowjets anstelle des verfolgten Verbrechers, – bewährter "Genosse", – zum Verfolgten gemacht werden sollte.Der parteipolitisch dressierte Volksrichter und Volksstaatsanwalt gibt heute der Justiz der Ostzone das Gesicht. Das Ziel ist klar. Ein wichtiger Pfeiler der Kultur und der Zivilisation soll zerstört werden: der Rechtsstaat. Darum verfällt auch die Justiz der bolschewistischen Zersetzung. – – – –Ein politisches System kann nur dann mit Berechtigung hoffen, an der Macht zu bleiben, sich zu verankern, wenn es die Jugend zu seinem Mitträger macht, und aus ihr nachschiebend immer neue Kräfte gewinnt. Diesem Zweck diente die Schulreform.Wir sahen bereits an dem Beispiel der Universität, wie es "gemacht" wird, solche Hochstätte der Kultur zur Keimzelle des Kommunismus zu machen.Die Schulreform, die, wie alle wichtigen politischen Umbrüche in der Zone zentral befohlen wurde, erstrebte mit schlecht verhüllter Deutlichkeit die geistige Nivellierung der Jugend nach unten. Wissen in der Masse, ein höherer Grad der Durchschnittsbildung, stört bei der Verankerung der orthodox stalinistischen Lehre. So liegt die Ausrottung westeuropäischen Unterrichtswesens zunächst in den Händen absolut zuverlässiger Östlinge, Deutscher, denen das letzte Gefühl für ihr Deutschtum in der Sowjet-Union ausgetrieben worden ist, und solcher, die mit vollen Segeln sich dem bolschewistischen Wind hingeben.Ich erinnere mich noch eines ersten Vortastens der Zentralverwaltung mit einer Anfrage wegen Abschaffung des griechischen- und Beibehaltung, wenn auch selbstverständlich auf ein letztes Mindestmaß zurückgedrängt, des lateinischen Sprachunterrichts. Damals schrieb ich für meine Ablehnung die kurze Begründung:" … das kleine Griechenland brachte dem Abendland erste Kultur, das grosse Rom den Marschtritt der Legionen ..."Dann erschien der Entwurf für die Schulreform. Er ging davon aus, dass die Schüler lange Zeit, es mögen sieben oder acht Jahre Schuldauer gewesen sein, in einer Klasse zusammenzuhalten sind. Damit entfiel die Möglichkeit eines schnelleren geistigen Vorwärtskommens für die Begabteren. Gleissnerisch wurde diese Grundeinstellung des Entwurfs damit begründet, dass man so das allgemeine Bildungsniveau heben wolle und darum die Begabteren in der Klasse lasse. Es gehörte nicht viel Hellsichtigkeit dazu, die Wahrheit zu erkennen. Das Bildungsniveau der Schulreife sollte mangels Entfaltungsmöglichkeit der Begabteren wesentlich herabgedrückt werden, was wiederum bedeutete, dass die Universitäten sich in den ersten Semestern mit Wissensgebieten herumzuschlagen hatten, welche in die Schule und nicht auf die Universität gehörten.Damals war ich noch Präsident des Landes und noch nicht die Strohpuppe Ministerpräsident. So änderte ich den Entwurf eigenhändig dahin ab, dass für die Begabteren durch sehr viel früher einsetzende Sonderkurse und wohl um zwei Jahre früher einsetzendes Ausscheiden aus der Gesamtklasse die gröbste Bildungsverkrümmung vermieden wurde.Später habe ich mich davon überzeugen müssen, dass auch dieser Ritt einer gegen Windmühlenflügel gewesen war. Der Lehrer-Nachwuchs, die Kategorie der bolschewistisch verseuchten Neulehrer, machten das Geplante zunichte.Mir kommt ein Aktenstück in die Hand: Ein junger Mensch war in der Hitlerjugend ein besonders fanatischer Anhänger der nationalsozialistischen Lehre gewesen. Sein Aposteltum nahm so übersteigerte Formen an, dass er in der Nervenheilanstalt landete. Die Besetzung des Landes durch die amerikanischen Truppen und die kurz darauf nachfolgende "Befreiung" der Bevölkerung von nazistischem Ideengut durch die Rote Armee fasste er als eine persönliche auf. Er entwischte aus der Heilanstalt, brachte sowjetische Soldaten auf die Beine und wollte mit diesen in der Landesheilanstalt den Leiter dieser bedeutenden Nervenklinik verhaften. Das schlug infolge Abwesenheit des Arztes fehl.Unser Schizophrene tauchte im parteipolitischen Strudel der ersten Monate unter und tauchte dunkelrot gefärbt als Neulehrer wieder auf. So sehr sein Auftreten und Wirken auch von seiner Umgebung als jenseits des Normalen empfunden wurde, wagte bei dem offensichtlich kurzen Telefondraht dieses Neulehrers zu unteren Organen der Roten Armee niemand, gegen ihn vorzugehen. Schliesslich schloss sich die Elternschaft des schulischen Wirkungskreises zusammen. Was tat Neulehrer Schizophren? Er gab den Unterricht auf seine Art. In Erinnerung an nazistische Erdverbundenheit führte er die Klasse ins Freie. Dort kletterte er auf einen Baum und vermittelte aus dessen Zweigen heraus den darunterstehenden Kindern sein schulisches Wissen.Selbstverständlich sind nicht alle Neulehrer schizophren. Wohl sind fast alle bolschewistisch, haben es zu sein. Wichtig scheint mir an dieser Geschichte, dass ich gegen diesen Dozenten der Lüfte den Schulrat, das Ministerium, den Leiter der Nervenheilanstalt einschalten und mit Einsatz von Polizei drohen musste um diesen nazistischen Sturmprediger a.D. und bolschewistischen Wissensverkünder aus dem Baumgipfel auszuschalten. Das war. Das Heute dürfte ihn ebenso wie die politisch zuverlässigen Kriminellen seinem Wirkungskreis wieder zugeführt haben. Ich besuche unvorangefragt 8 eine Oberprima. Der ihr gerade Unterricht gebende Lehrer, kein Neulehrer, einer der alten Schule, läuft voller Aufregung vor der Klasse herum, Wovon spricht er?, vom kommunistischen Manifest! "Wann war Marx in Köln?" – "Was hat er in Köln getan?" – "Wie hiess die Zeitung, für die er wirkte? ..."Der Lehrer meint, sich durch bolschewistischen Unterrichtsstoff legitimieren zu müssen. Schlimm für die Jugend, die von bolschewistisch-heissblütigen Neulehrern und von einer aus Sorge um die Berufsstellung in Kommunismus machenden Lehrerschaft geformt wird. Ich beschäftige mich mit der Klasse und führe sie von der bolschewistischen Staatsschiene weg und versuche, mich mit ihr über Geschichte zu unterhalten und von ihr Beispiele über legendäre, vaterländisch-heroische und erwiesen unwahre Geschichte 9 zu erhalten. Ihre Unkenntnis ist erschreckend. Sie geht noch nicht so sehr zu Lasten der Kommunistischen, als zum grösseren Teil a conto des vorangegangenen Krieges, der Jahre der Umzüge für schulfrei und der Unterdrückung der Lehrfreiheit durch das abgetretene System. "Sie haben", so frage ich die Schüler, "davon gesprochen, daß der Kampf von Marx der Bourgeoisie und dem monarchistischem System galt. Was hatten wir eigentlich in Deutschland für eine Staatsform bis zum 9. November 1918?""Monarchistische Diktatur", antwortet der Mutige unter den Schülern."Was verstehen Sie darunter?" frage ich zurück."Der Kaiser hat die Minister bestimmt und ihnen diktiert."Ohne Diktatur geht es in den jungen Köpfen nicht. – – Sätze von Marx, von Lenin oder von Stalin haben den Vorspruch beim morgendlichen Schulbeginn zu bilden und die Gesichter der Jugend sollen dem "Licht des Ostens" zugewendet werden. – In Sätze welche die Träger der östlichen Demokratie in Wolkennähe hochspeicheln, in Superlativen von der "ersten Kultur der Welt" – "der bisher noch nie erreichten Philosophie des Ostens" – "der fortschrittlichsten Demokratie der Welt" soll ein asiatisches System westeuropäischen jungen Menschen aufgepfropft werden. –Der vom Marx-Lenin-Institut in Moskau entsandte Sekretär unterhält sich in einem geladenen Kreise mit deutschen Universitätsprofessoren, Sparte Philosophie, über Philosophie. Ich muss mich korrigieren, eine Diskussion über politische Fragen, und die Philosophie ist bei den Sowjets ausschliesslich eine solche und zudem höchster Ordnung, gibt es nicht. Als Zuhörer beobachtete ich das Bild.Der Sekretär, er wurde in diesen Tagen Professor tituliert, hatte an der Kopfseite des Tisches Platz genommen und dozierte von dort herunter in selbstgefälliger Unfehlbarkeit.Die deutschen Professoren der Philosophie hatten wenig Witterung für den sie umgebenden politischen Wind, sie glaubten wissenschaftlich diskutieren zu können und setzten sogar Fachwissen auf der Gegenseite voraus. Es dauerte eine geraume Zeit, bis sie erkannten, dass jeder aus der Sowjet-Union kommende und über Philosophie Sprechende "dialektischer Materialist" zu sein hat.Die an dieser Sitzung teilnehmenden deutschen Östlinge boten einen beschämenswerten Anblick. Die deutschen Professoren konnten sagen, was sie wollten; noch bevor sie ihre Idee entwickelt hatten, wackelte ihnen von diesem hörigen Kometenschweif, von dem kein einziger in der Lage gewesen wäre, auch nur einen Satz zu widerlegen, ein allseitiges, ablehnendes Kopfschütteln entgegen. Dann verkündete der Sekretär einige Sätze und die Augen der Knechtsseelen lasen inbrünstig die Weisheitssprüche von seinen Lippen an. – – –Auswendiggelernter Formelkram steht in freier wissenschaftlicher Forschung gewonnenem Fachwissen gegenüber. Die Wissenschaft wird unterliegen müssen, hinter der Formel steht die Macht, die ernstlich nicht mit sich diskutieren lässt, sondern die diktiert."Bei uns singt die Nachtigall auch im Käfig!", diesem Satz liegt nach einer mir wiederholt gewordenen Erzählung eine Begebenheit zu Grunde: Ein russischer Wissenschaftler, der in der Emigration lebte und sich durch besondere Forschungen auf wissenschaftlichem Gebiet ausgezeichnet hatte, folgte unter Zusicherung für seine Person 10 einer Einladung der Sowjet-Union, um dort einige Vorträge über seine Forschungsarbeiten zu halten. Als der Wissenschaftler seine Vortragsreihe beendet hat und zurückfahren will, vertrösten die Sowjets ihn zunächst einige Zeit wegen des Zeitpunktes der Abreise. Als er dann dringender wird, wird man nicht unliebenswürdig aber schwerhörig. Der Eingeladene durchschaut das Spiel und ruft: "Ich brauche zu meiner Forschung mein Institut, meine Bücher, zu meiner Arbeit muss ich frei sein. Wie die Nachtigall zum Singen, so brauche ich für meine Arbeit die Freiheit".Darauf erhält er die sowjetisch-klassische Antwort: "Bei uns singt die Nachtigall auch im Käfig!" – "und", so fügte der General zufrieden unter zustimmenden Nicken aller anderen höheren Uniformträger hinzu, – "er hat bei uns gesungen!"Ein inhaltsschwerer und aufschlussreicher Satz. Eine andere Welt steht an der Elbe und klopft hart an die letzten Tore Westeuropas. – – – – –Der Verankerung dieser bolschewistischen Igelstellung inmitten Westeuropa dienen die SED und die Polizei.Jede Besatzungsmacht ist in ihrer Wirkungsmöglichkeit entscheidend davon abhängig, inwieweit es ihr gelingt, sich in der Bevölkerung des besetzten Landes zu verwurzeln, dort Mitarbeiter in gutem Sinn, oder Landesverräter im schlechten Sinn zu finden. – Eine Besatzungsmacht auf sich allein gestellt, kann Befehle erlassen, kann bei Nichtbefolgen Strafen gegen den Einzelnen verhängen, kann eine grössere Gesamtheit schikanieren und solche, welche sich in Verkennung der Machtverhältnisse zu offenem Widerstand hinreissen lassen, mit der Überlegenheit der Feuerkraft automatischer Waffen gegenüber Fäusten zur Ordnung bringen. Damit hat sie in der Hauptsache ihre Trümpfe ausgespielt, nutzt sie die der Angst und Einschüchterung dienenden Momente ab. Sie kann nicht hinter und neben jeden eine Maschinenpistole stellen.Die Sowjets haben die Zeit ihrer jahrzehntelang durchgeführten Selbstisolierung dazu genutzt, das System auszuklügeln, von dem sie überzeugt sind, dass es zur Bolschewisierung der Welt führt. Als 11 Realpolitiker, als Verächter von Ethik und Moral, gehen sie davon aus, dass bei einem hohen Prozentsatz der Menschen das im Innern schlummernde Schlechte leicht zu alarmieren und der Mobilisierte selbst durch Zuschanzung von irdischen Gütern leicht und fest ans Zugseil der Hörigkeit zu binden ist. Die in jedem Lande der Welt bestehende KPD ist mehr als eine 5. Kolonne. Ihrer in jedem Lande der Welt, auch in der Sowjet-Union, fehlenden ziffernmässigen Überlegenheit sucht sie zunächst innerhalb der Landesgrenzen durch Straffheit im Aufbau und durch Kadavergehorsam ihrer Mitglieder zu begegnen. Zu diesen Faktoren wird von aussen her eine ziffer- und fingermässig nicht zu erfassende Grösse in jedes Land hineingespiegelt. In einer der Geschichte bisher in solcher Hochtreibung unbekannten Form ist zentralistisch ein parteipolitischer Gipfelpunkt für alle in der Welt vorhandenen nach Millionen zählenden Igelstellungen der KPD geschaffen worden. Moskau ist das Auge, ist der Mund für diese Empfangsstellen des Befehls.Diese Millionen Empfangsstellen in ihrer Gesamtheit, das Unheimliche des sie verbindenden, unter Kontrolle einer Weltmacht stehenden und den ganzen Erdball umfassenden Netzes bilden in ihrer Anzahl jene Grösse, welche nicht nur allzuviele Gemüter verängstigt, sondern die zum Schaden der Menschheit und ihrer Güter dreihundert Millionen Menschen und mehr geradezu in Angst erstarren lässt. Völker, in denen der Kommunismus nur ein zehntel ausmacht, beugen sich unter solcher Knute. Die Verräterclique, welche der Besatzungsmacht der Sowjet-Union in der Ostzone die Menschen in die Hände spielt, die Verräter, welche bei 12 einer Abendunterhaltung auf die deutschen Länder östlich von Oder und Neisse verzichten und dabei die Verpflichtung eingehen, diesen Verzicht im deutschen Lager populär zu machen, die Verräter, welche die deutschen Länder zwischen den Flüssen Oder-Neisse und Werra-Elbe der Verelendung entgegenführen, sitzen in den Spitzen der SED. Der Knebel, dessen sie sich dabei bedienten, war die "Volkspolizei" des Ostens. Die Entwicklungsphasen dieser Polizei konnte ich beobachten.Für ihr Anfangsstadium galt das Gestolper erster Gehversuche. Politisch hatte sie zunächst kein Gesicht; Fähige und Unfähige gediente Soldaten, minderwertige Figuren, aber "politisch stark", Männer aus bürgerlichem Lager und als politisch Verfolgte firmierende Kriminelle bildeten einen Mischmasch.In der ersten Zeit als Präsident des Landes vermochte ich mich insoweit durchzusetzen, als ich grobe Mißstände zur Abstellung bringen konnte. So musste der Polizeipräsident auf seinen Adjutanten, einen Kriminellen, verzichten, andere Kriminelle in der Polizei folgten hinterher.Als der stellvertretende Polizeipräsident, ein besonders wilder Kommunist und ständiger Besucher der NKWD, in einer jener alltäglichen politischen Morgenandachten des Innenministeriums die Forderung begründen wollte, dass alle gedienten Soldaten und ehemaligen Unteroffiziere mit sofortiger Wirkung aus der Polizei auszuschliessen seien, habe ich, es war das einzige Mal in meiner Amtszeit, diese politische Gebetsstunde zusammen mit meiner Begleitmannschaft als Zuhörer aufgesucht.Ich habe vor Jahrzehnten als Staatsanwalt des öfteren erlebt, wie politische Schreihälse zu Flüsternden und sogar zu Stummen wurden, wenn sie den Träger einer Staatsautorität in der Nähe wissen, der entschlossen ist, im Bedarfsfall die in seiner Hand befindliche Macht einzusetzen. Das galt auch bei diesem Besuch. Die KPD richtungsklar ins Auge gefasst, vergass das laute Auftreten, und jenen Diener von Moskau in der Uniform eines Obersten der Landespolizei erging es nicht anders, ihm verschlug der Schneid. Das politische Einstampfen und der Hinauswurf ehemaliger Soldaten und Unteroffiziere wurde durch eine Stippvisite verhindert. –Der im westeuropäischen Verwaltungsrecht berühmt gewordene Artikel 10 formulierte vor über 150 Jahren die Aufgabe der Polizei eines Rechtsstaates mit den Worten:"… Die Aufrechterhaltung von Ruhe, Ordnung und Sicherheit, sowie die notwendigen Anstalten zu treffen zur Abwehr der dem Publikum drohenden Gefahr ist das Amt der Polizei."…Abwehr gegen das Kriminelle, vorbeugende Fürsorge für das Friedfertige.Die von den Sowjets in der Ostzone aufgezogene und von ihnen unmittelbar gelenkte Polizei entbehrt dieser Grundpfeiler. Aus einer Polizei, die für das Volk da sein sollte, ist unter der Regie der NKWD eine zur Niederhaltung des Volkes gemacht worden.Die NKWD nahm sich schon sehr früh der Polizei an. Täglich hat sie bei ihr Bericht zu erstatten und hat unverzüglich jedes wichtigere Vorkommnis im Land der NKWD zu melden.Alle irgendwie maßgeblichen Stellen in der Polizei sind von zuverlässigen Kommunisten besetzt. Fachliche Eignung tritt gegenüber politischer Skrupellosigkeit zurück. Statt die Kriminellen zu bekämpfen, nimmt die Polizei des Ostens immer mehr solche Rechtsverbrecher in ihre Reihen auf, lässt sie diese in Offiziersuniformen herumlaufen, schafft sie sich mit ihnen Blindhörige.Im Laufe der Jahre sind die nichtkommunistischen Elemente aus der Polizei hinausgekämmt worden, rückte diese in ihrer Zusammensetzung und in ihrer Diensthandhabung immer näher an den NKWD heran.Ein ehemaliger SS-Offizier hat den Grenzschutz nach Süden unter sich. Er gilt als besonders zuverlässig und hat sich bisher im Sinne von Moskau vollauf bewährt. An der Zonengrenze schiessen Deutsche auf Deutsche.Ein von der SED in bekannter Lautstärke verkündetes Postulat hiess: "Wir fordern Sauberkeit in der Verwaltung". Das klingt gut für die Massen, die Wahrheit sieht anders aus.Berufsverbrecher werden von der SED und der Polizei geschützt so sie zu den politisch starken gehören, Erzkommunisten sind.An meinen Amtstisch dringt ein Vorfall: die Polizei hat ein Individuum wegen Verdachts der Erpressung und Bedrohung in Haft genommen. Sie wähnt einen einfachen Kriminellen vor sich zu haben, der keine politische Rückendeckung hat. Bei dem Verhafteten findet man Kriminalausweis und Kriminalmarke des Landes. Man nimmt sie dem Verhafteten ab. Doch dieser ist in der Haft noch nicht warm geworden, da erscheint die NKWD. Sie verfügt seine sofortige Entlassung und nimmt ihn als einen der Ihren zu weiterem Tun und Treiben mit, hohnlachend geht er ins Freie.Ich stosse nach. Der kommunistische Kriminaldirektor hat mit Wissen seines kommunistischen Innenministers allein in der Landeshauptstadt 10 Blankoausweise und ebensoviele Kriminalmarken an die NKWD ausgehändigt, damit diese ausserhalb jeder deutschen Kontrolle ihr ergebene Kreaturen als angebliche deutsche Kriminalbeamte auf die deutsche Bevölkerung loslassen kann. – Unerträglich der Gedanke an die Wirklichkeit, ordentliche Menschen unter der amtlichen Fuchtel solchen Gelichters zu wissen.Meine Aussprache mit den deutschen Amtsinhabern war kurz und klar: "Sie lassen sich sofort die Ausweise und Marken von der NKWD zurückgeben!" "Wie können Sie dem Präsidenten so eine Sache zugeben", brüllt vor Wut der Leiter der NKWD, "er darf doch davon nichts wissen 13 – er soll uns nur in gutem Lichte sehen". – – Zu spät, Herr Oberst! – Wir gingen von der Auffassung des Rechtsstaates über die Polizei aus, von ihrer Pflicht, für Ruhe, Ordnung und Sicherheit zu sorgen. Die Polizei der Ostzone soll auch für Ruhe, Ordnung und Sicherheit sorgen, allerdings mit umgekehrtem Vorzeichen.Die Polizei der Ostzone soll als Instrument des Terrors dienen. Sie wird dazu ausgebildet und soll eines Tages dafür eingesetzt werden, dass die Massen nicht gegen die Landesverräter und den Ausblutungs- und Aushungerungsprozess rebellieren.Arbeiter, Bauern, Handwerker, Geistesschaffende, – wohin führt der Weg eines Staates, dessen Polizei diktatorisch von einer ausländischen Macht gelenkt wird, deren Schlüsselstellungen mit Landesverrätern und Kriminellen besetzt sind?! –So schliessen wir diesen Aufriss über den Bolschewisierungsprozess mit der Erkenntnis ab: Der Bolschewismus verfängt sich nicht in westeuropäischen Begriffen von Recht, Moral, Ruhe, Ordnung, Sicherheit, Kultur. In einem politischen Kampf, der die Lüge, die Verleumdung, die Verschleppung, das Martern und das Töten, den Terror in verschiedenartigster Gestalt zum Partner hat, wirken Begriffe von Vertrags- und Bundestreue, von Recht und Freiheit, von Menschlichkeit und Demokratie wie ein Hohn. Sie sind dem Sowjet 14 willkommen als Fesseln der andern, der Gegenseite, die an Rechtsfiguren 15 glaubt. Es ist ein Irrtum, der Bolschewismus klopfe nur an die Türen der Aristokraten, der Reichen, der Industriellen, der Grossgrundbesitzer und lösche nur sie aus. Er sprengt genau so die Türen der kleinen und mittleren Geschäfte, auch die zur Werkstatt des Einmannbetriebes und verwandelt selbst den bescheidensten Platz eines Arbeiters in der Fabrik, im Schacht oder auf der Scholle, in den Rudersitz auf einer Sklavengaleere, er zerschlägt Familie und Zuhause.Sklaven, nichts als Sklaven kann der Götze Bolschewismus gebrauchen und dulden. Seine Priesterschaft, ein begrenzter Kreis von Machthaltern, schwingt die Peitsche. –

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Quelle: Landesarchiv Thüringen – Hauptstaatsarchiv Weimar , Nachlass Rudolf Paul (ms. Ausfertigung mit hs. Korrekturen).

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