Nr. 432
24. November 1973

Heinrich Hoffmann „Über die Amtszeit des Landespräsidenten Dr. Paul-Thüringen“ (Auszüge)


Über die Amtszeit des Landespräsidenten Dr. Paul-Thüringen.

Zur allgemeinen Überraschung der Landesvorstände der SPD, CDU und LDPD wurde der Oberbürgermeister der Stadt Gera, der 1 parteilose Dr. jur. Paul 2 am 16. Juli 1945 vom sowjetischen Garde-Generalobersten Tschuikow (dem Helden von Stalingrad) zum Präsidenten des Landes Thüringen berufen.
Vorgeschlagen für dieses wichtige Amt war er auf Empfehlung des Antifa-Komitees Gera von der Bezirksleitung der KPD-Thüringen. In weiten Kreisen der Thüringer Sozialdemokratie wurde die Abberufung ihres Landesvorsitzenden Dr. Hermann L. Brill von seiner Funktion als „Regierungs-Präsident Thüringens“, die ihm von der amerikanischen Militärregierung am 6.6.1945 offiziell übertragen worden war, die er aber bereits seit Mitte April ds. Jrs. ausgeübt hatte, 3 als eine Brüskierung empfunden. Sie wurde denn auch von Gegner[n] der Zusammenarbeit bzw. späteren Vereinigung mit der KPD weidlich zur antisowjetischen und antikommunistischen Hetze ausgenutzt. Die Worte „Hinterhältigkeit“ und „Verrat“ wurden den einheitswilligen Genossen der KPD und der SPD oft und oft entgegengeschleudert. Tatsächlich waren die Mitglieder des engeren Landesvorstandes der SPD-Thüringen, die Genossen Curt Böhme, Gustav Brack, Heinrich Hoffmann und Marie Carnarius über den bevorstehenden „Regierungswechsel“ am 5. oder 6. Juli 1945 von den Mitgliedern des Sekretariats der KPD-Bezirksleitung Thüringens, den Genossen Ernst Busse, Otto Trillitzsch, Hans Brumme, Richard Eyermann, Stephan Heymann , im Verlaufe der Unterredung, die im Amtszimmer des damaligen Vice-Präsidenten der Thür. Landesverwaltung Genossen Ernst Busse stattfand, informiert worden. 4 Der zu dieser Besprechung eingeladene Kandidat Dr. Rudolph Paul-Gera hielt auf Wunsch des Genossen Ernst Busse einen kurzen Vortrag über „Erste Maßnahmen, die zur Wiederingangsetzung von Wirtschaft, Handel und Verkehr“ sofort ergriffen werden müßten. 5 Genosse Ernst Busse – mit dem die Genossen Curt Böhme und Heinrich Hoffmann arbeitsmäßig und gut-kameradschaftlich verbunden waren – schob dem Letztgenannten während des Vortrages von Dr. Paul einen Zettel des Inhaltes zu: „Wie denkst Du über Dr. Paul ?“ 6 – Zurück erhielt Genosse Busse den Zettel mit dem lakonischen Vermerk: „Die janze Kompagnie hört uff mein Kommando!“ – Dr. Paul hatte nämlich ganz im Jargon eines überheblichen königlich-preußischen Leutnants von 1914 Vortrag gehalten. Am 4. Juli 1945 war der Genosse Walter Ulbricht in Weimar gewesen. Die oben genannten Mitglieder des engeren Landesvorstandes der SPD-Thüringen hatten davon erfahren, und kombinierten sicherlich richtig, daß die bevorstehende Berufung von Dr. Paul auch im ZK der KPD und bei der SMAD in Berlin-Karlshorst beschlossene Sache sei. Das war ihnen um so eher verständlich, als Dr. Brill aus seiner antisowjetischen und antikommunistischen Einstellung niemals ein Hehl gemacht hatte. Ja, er selbst war es gewesen, der die Chefs der sowjetischen Militärbehörden in Weimar bei ihrem Einzug persönlich brüskiert hatte. „Wenn sie was von mir wollen, sollen sie sich bei mir anmelden.“ 7 – war seine Rede ! – Hierüber waren die Mitglieder der SPD in Weimar und im Lande aber nicht informiert. So kam es, daß Dr. Brill die Abberufung weidlich gegen seine engsten Mitarbeiter, die – zur Sicherung einer weiteren kameradschaftlichen Zusammenarbeit mit der KPD – der Berufung von Dr. Paul in der oben erwähnten Zusammenkunft KPD/SPD zugestimmt hatten, eine hinterhältige Agitation entfesseln konnte. Dabei fand er leider eine gewisse Zeit lang sogar die Unterstützung durch den allseitig bekannten und verehrten Genossen August Frölich , der es monatelang ablehnte, Funktionen in der SPD-Landesleitung oder der Landesregierung zu übernehmen. (Er verkroch sich den ganzen Sommer und Herbst 1945 über in seinen Schrebergarten !) --- Bekanntlich erhielt Dr. Brill , durch das stete Bemühen der oben genannten Genossen der KPD und SPD, vom Präsidenten Dr. Paul eine finanziell recht einträgliche und verantwortungsvolle Funktion mit weitreichender Selbständigkeit und Vollmacht als Leiter der „Thür. Verwaltungs GmbH – Treuhand-Verwaltung des beschlagnahmten Nazi-Vermögens und des sogen. herrenlosen Gutes“. 8 – Wie sein Kumpan Dr. Dr. Heißmann 9 und wie Dr. Paul hat auch er das ihm entgegengebracht Vertrauen mißbraucht. Das ist, wie Genosse Werner Eggerath berichtet hat, gerichtsnotorisch erwiesen! Doch nun zur Person des Dr. Rudolph Paul-Gera .
[…] 10

In der Sitzung des Anti-Nazi-Komitees – „Thüringen-Ausschuß“ am 17.7.1945 11 wurden die vorstehenden Vorschläge der KPD/SPD 12 und die Berufung der neuen Landesregierung Dr. Paul durch die Vertreter der beiden bürgerlichen Parteien auch wohl deshalb gebilligt, weil die Vertreter der beiden Arbeiterparteien auf die Beschwerde der Bürgerlichen, die sie gegen den bisherigen Sekretär des „Thüringen-Ausschuß“, Genossen Hans Brumme (KPD), eingingen und sich mit seiner Abberufung sowie mit der Berufung des Vertreters der LDPD – Felix Zumhasch – zum Sekretär einverstanden erklärten 13
Nachdem dann am 17. August 1945 der „Thüringen-Ausschuß“ seine Tätigkeit mit der Gründung des Landesblock Thüringen der antifaschistisch-demokratischen Parteien einstellte, blieb Felix Zumhasch als Sekretär des Landesblock Thüringen im Amt . Mit diesem Vertreter der Landesleitung der LDPD-Thüringen im Sekretariat des Landesblock hatte sowohl die LDPD, als auch der Präsident der Landesregierung, Dr. Paul , ein wichtiges Verbindungsglied zur Sicherung ihrer Interessen zur Verfügung. (Die Mitglieder des Landesblock vom 17. August 1945 sind in der „Thüringer Volkszeitung“ Nr. 16 vom 17.8.1945 14 namentlich aufgeführt – siehe auch „Dokumente und Materialien 1945-1950“ in „Beiträge zur Geschichte Thüringens“, Archiv der SED-Bezirksleitung Erfurt). Die neue Landesregierung Dr. Paul konnte sich also – besser als Dr. Brill – auf den Landesblock der antifaschistisch-demokratischen Parteien Thüringens stützten. Persönlich genoß Dr. Rudolph Paul das unumschränkte Vertrauen der Genossen Wilhelm Pieck und Walter Ulbricht , wie auch später der Genossen Otto Grotewohl und seines Freundes Erich W. Gniffke (während der Genosse Max Fechner meine Vorbehalte gegen Dr. Paul teilte). Wertvoller für Dr. Paul war aber noch das Vertrauen, das ihm von den Marschällen der SU, Shukow und danach Sokolowski , geschenkt wurde. Darauf gestützt, glaubte er, ein ziemlich selbstherrliches Regime errichten und durchsetzen zu können. Als Landespräsident von Thüringen hatte er natürlich weit größere Möglichkeiten, die in Gera bereits begonnenen Kompensationsgeschäfte im großen Stil fortzuführen. Nach Art amerikanischer Manager umgab er sich – sozusagen als „Boß“ – mit einem Stab großbürgerlicher Geschäftsmacher. Zum Teil brachte er sie von Gera mit, zum größeren Teil fand er solche in Weimar aus ehemals leitenden Kaufleuten, Ingenieuren und Angestellten, die aus Berlin während des Bombenkrieges nach Weimar umgesiedelt waren, und erst abwarten mußten, was aus ihren bisherigen Wirkungsstätten, den Konzernen von Siemens-AG, Schwarzkopf-AG, der AEG, Borsig, u.a. Groß-Firmen, sowie dem nach Bad Berka und Blankenhain verlagerten Nazi-Aussen-Ministerium in Zukunft werden würde. Das waren „tüchtige“ Geschäftsmacher, die sich für die Kompensations- und Schiebergeschäfte des Präsidenten Dr. Paul gut eigneten!
[…] 15

IV.

Die Jahre 1945 bis 1949 standen vornehmlich unter dem Zeichen des Kampfes um die Errichtung und den Ausbau der antifaschistisch-demokratischen Ordnung und um die Verhinderung der Spaltung Deutschlands. Während es der Arbeiterklasse in der sowjetischen Besatzung[szone] mit Hilfe der sowjetischen Militär-Administration gelang, die erstgenannte Aufgabe erfolgreich durchzusetzen, scheiterten ihre kraftvollen Anstrengungen im Kampfe um die Errichtung eines einheitlichen, friedliebenden und demokratischen Deutschlands an dem damals noch für sie ungünstigen Kräfteverhältnis in der Welt und in Deutschland. Bekanntlich gelang es denmonopolkapitalistischen Kräften in Westdeutschland im Sommer 1949 16 mit Hilfe der SPD-Führer und des USA-Imperialismus die staatsmonopolistisch-kapitalistische BRD zu gründen und damit die alte, überlebte Ausbeuterordnung wiederherzustellen. Die Antwort auf diese Herausforderung der deutschen Arbeiterklasse konnte nicht anders lauten, als: Gründung der Deutschen Demokratischen Republik, des ersten Friedensstaates auf deutschem Boden, der ersten deutschen Arbeiter- und Bauernmacht ! –
Zu diesem Ergebnis des politischen Kampfes 1945 bis 1949 hat die Arbeiterklasse Thüringens im Bündnis mit allen fortschrittlichen Kräften des Landes einen gewichtigen Beitrag geleistet. Das wird bewiesen durcha) die „Dokumente und Materialien 1945-1950“ in der Schriftenreihe „Beiträge zur Geschichte Thüringens, herausgegeben von der SED-Bezirksleitung Erfurt, November 1967;b) die Protokolle der Sitzungen des Thüringer Landtages ab 1946;c) den „ersten Rechenschaftsbericht des Landesvorstandes der SED-Thüringen 1946-1947“ (Archiv der SED-Bez.Ltg. Erfurt). Die Gerechtigkeit verlangt es, sowohl dem 1. Regierungspräsidenten Thüringens von Mai - Juli 1945, Dr. Hermann L. Brill , als auch seinem Nachfolger, dem Landespräsidenten Dr. Rudolph Paul , zuzugestehen, daß sie nach Maßgabe ihrer Fähigkeiten, Charaktereigenschaften und Kräfte bemüht gewesen sind, den Kampf der Arbeiterklasse um die Lösung der oben genannten Aufgaben zu unterstützen. Durch ihren Verrat und durch ihre Desertierung haben beide jedoch nicht nur das Ergebnis ihrer eigenen Arbeit in Frage gestellt, sondern auch das Recht auf deren Anerkennung verwirkt. Verschiedene, wie die Motive ihres Regierungsantritts und die ihrer Desertierung, waren auch ihre Regierungsmethoden. Beide waren zwar Doktoren der Jurisprudenz, aber eben doch Juristen von grundsätzlich verschiedener Art. Infolgedessen mußte schon aus diesem Grunde der Staats- und Verwaltungs-Jurist Dr. Brill zu einer anderen Regierungsmethode kommen, als sein Nachfolger, der Strafverteidiger und Wirtschafts-Jurist Dr. Paul . Während der Erstgenannte sich mit Verwaltungsfachleuten umgab, suchte und fand sein Nachfolger, Dr. Paul, sowohl Juristen, als auch konzernhörige Betriebs- und Geschäftsführer, Kaufleute und findige Konjunkturritter, die er so oder so für seine Regierungstätigkeit verwende te . 17 Hinzu kam, daß Dr. Paul zu einem günstigeren Zeitpunkt als sein Vorgänger die Regierungsgeschäfte übernahm. Während Dr. Brill mit dem Tage Null beginnen und völlig aus dem Nichts heraus den Neubau des Freistaates Thüringen in Angriff nehmen mußte – noch dazu unter der Kontrolle der USA-Besatzer –, konnte Dr. Paul sich von Anfang an auf die großzügige und umfangreiche Hilfe der sowjetischen Militär-Administration für Thüringen und auf die SMAD inBerlin-Karlshorst, sowie auf das ZK der KPD und deren Bezirksleitung in Thüringen stützen. Was aber mindestens ebenso sehr ins Gewicht fiel, war der Umstand, daß er bereits gut 14 Tage nach seinem Regierungsantritt die Maßstäbe für seine künftige Politik durch das Potsdamer Abkommen vom 2.8.1945 und die danach folgenden Gesetzes des Alliierten Kontrollrats sowie durch die Befehle der SMAD gesetzt bekam. Ab Ende 1946 bestimmte ausserdem noch der Thüringer Landtag die Landespolitik und die Gesetzgebung. Unter solchen Voraussetzungen war es wirklich nicht allzu schwierig, die Funktion des Landes- (später dann) des Minister-Präsidenten auszuüben. Im Unterschied zu Dr. Brill, besaß Dr. Paul aber auch noch die Geschicklichkeit, verantwortungsvolle und knifflige Aufgaben (sogenannte „heiße Eisen“) auf tüchtige odergutwillige Mitarbeiter abzuwälzen. So übertrug er z.B. die Durchführung der Bodenreform, die Sequestrierung des Vermögens der Kriegsverbrecher, aktiven Nazis und Militaristen, die Bank- und Industriereform, auf den 1. Vice-Präsidenten und späteren Minister des Innern, Genossen Ernst Busse , und dessen Nachfolger Werner Eggerath und Willy Gebhardt . Die Schulreform überließ er dem Genossen Walter Wolf , mischte sich aber zu dessen Verdruß in die Angelegenheiten der Universität Jena ein. (Vergl. hierzu den o.a. „1. Rechenschaftsbericht des LV-SED). Durch solche Art „Arbeitsteilung“ gewann Dr. Paul die Zeit für Reisen, Betriebsbesichtigungen, Landrats-Kontrollen , 18 Intrigenspinnerei und Geschäftemacherei, sowie für seine persönliche „Aussenpolitik“. Entsprach doch das „kleine Land Thüringen“ nicht seinen vermeintlichen größeren Fähigkeiten, die berufen waren, Größeres zu leisten ! Als er nun irgendwie erfahren hatte, daß in München eine Konferenz der Ministerpräsidenten aller Länderregierungen Deutschlands stattfinden sollte, kehrte er Anfang Juni 1947 19 plötzlich und überraschend von seinem Krankheitsurlaub nach Weimar zurück und übernahm wieder die Regierungsgeschäfte. Und dies wider alles Erwarten mancher Minister und auch mancher Mitglieder des Landessekretariats der SED ! 20 Weil der für die Führung der Delegation der Ministerpräsidenten der sowjetisch besetzten Länder vorgesehene Genosse Dr. Friedrichs -Dresden schwer erkrankt war (er starb schon im Hochsommer 1947), bestimmte das Zentralsekretariat der SED 21 und die SMAD-Berlin-Karlshorst, den verhandlungsgewandten Ministerpräsidenten Thüringens, Dr. Paul, zum Leiter der Delegation nach München. Dieser Delegation gehörten m.W. drei Mitglieder der SED und zwei bürgerliche Ministerpräsidenten an. 22 Im Anschluß an die Münchener Konferenz der Ministerpräsidenten tagte auf der Wartburg bei Eisenach eine vom Zentral-Sekretariat der SED einberufene Gruppe von Fraktionsvorsitzenden der KPD aus den Ländern der anglo-amerikanischen-französischen Besatzungs-Zonen. Vor ihnen erstatteten am 13. u. 14.7.1947 Genosse Walter Ulbricht und Dr. Paul Bericht über die Gründe, die zum Scheitern der ersten und einzigen Konferenz der Ministerpräsidenten der Länder geführt hatten. 23 (Nachzulesen bei Doernberg „Kurze Geschichte der DDR“, ferner in Band 2 der „Beiträge zur Geschichte Thüringens“, S. 32 ff. u.a.a.O.) In München hatte Dr. Paul mindestens zweimal Gelegenheit zu Gesprächen „unter vier Augen“ mit dem bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Högner. 24 Um ein Scheitern der Konferenz der Konferenz zu verhindern, habe er, Dr. Paul, wie er uns mitteilte, den Vorschlag gemacht, zu vereinbaren, daß „die Ministerpräsidenten der Länderregierungen die Vereinigung zu einem föderalistischen Bundesstaat Deutschland beschließen sollten und daß dieser Beschluß von den jeweiligen Landtagen der Länder nur noch zu ratifizieren sei.“ ( Das entsprach sowohl seiner Vorliebe für Eigenmächtigkeiten, und seiner Mißachtung der Landesparlamente, als auch seiner Ambition[en] auf „höhere Ämter im Reichsmaßstab“ ). 25 Als Walter Ulbricht – der als Beobachter mit in München weilte – 26 von dieser Ungeheuerlichkeit Kenntnis erhielt, soll er dem Dr. Paul gehörig „den Kopf gewaschen“ haben. Das wird wahrscheinlich zugetroffen haben, denn von Stund‘ an fühlte Dr. Paul den Boden unter seinen Füßen wanken. Wie die Renegaten Dr. Brill, Erich W. Gniffke, Paul Löbe u.a., so hat auch Dr. Paul seine „Flucht“ aus dem roten Thüringen ins schwarze Bayernland mit der angeblichen „Unfreiheit“ in der damaligen sowjetischen Besatzungszone zu motivieren versucht. Sein in Frankfurt a.M. erschienenes pamphletartiges Buch über die „ Generals- und 27 Bonzen-Diktatur in Thüringen“ – in dem ich besonders schlecht weg ge kommen sein 28 soll – und seine im bayerischen und hessischen Rundfunk abgegebenen Erklärungen sollen aber auch noch bekunden, daß er aus reinem, echtdeutschem „Nationalbewußtsein“ Weimar und sein „geliebtes Thüringen“ verlassen mußte . Denn die „bösen Russen“ hatten begonnen, durch die Gründung von SAG-Betrieben in Aue und Sondershausen, in Meuselwitz und Bleicherode die Bodenschätze Thüringens auszubeuten. Hierzu sollte er gezwungenermaßen sein Einverständnis unterschriftlich vor der SMATh abgeben. Eine solche Zumutung hätte er jedoch als „nationalbewußter Mann“ schroff zurückgewiesen. Danach hätte er seinen Abtransport nach Sibirien befürchten müssen, weil er weder im Landessekretariat der SED noch beim Landtagspräsidenten und der Landtagsfraktion, wie auch bei dem Parteivorstand der SED in Berlin Verständnis für sein mannhaftes Auftreten gegenüber den sowjetischen „Machthabern“ gefunden hätte. Folglich hätte er emigrieren und in Bayern um politisches Asyl bitten müssen ! --- So endete also die Aera Dr. Paul. Ihm weinten nur solche Leute eine Träne nach, die nach seinem Vorbild sich die Losung der französischen Bourgeoisie nach ihrem Sieg über das Pariser Proletariat 1830 zu eigen gemacht hatten und danach handelten: „Bereichert euch !“ – Durch die Landesorgan isation 29 der SED und die von ihr geführten demokratischen Massenorganisationen, wie auch bei den fortschrittlichen Liberal-Demokraten und Christlich-Sozialen ging ein merkbares Aufatmen. Einstimmig berief der Thüringer Landtag den Genossen Werner Eggerath zum Ministerpräsidenten des Landes Thüringen. Unter seiner Regierung blühte das Land auf.
Gößnitz, den 20.11.1973 30
Heinrich Hoffmann

Quelle: Landesarchiv Thüringen – Hauptstaatsarchiv Weimar, Bezirksparteiarchiv der SED Erfurt, V/6/6-031, Bl. 150r-169r; hier Bl. 150r, 151r, 155r, 156r, 166r-169r (Durchschrift; ms. Ausfertigung mit hs. Korrekturen).

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