Nr. 262e
17. Januar 1947

Der SMATh (Sowjetische Militäradministration für das [Bundes / föderale] Land Thüringen / in Thüringen)
-Verwaltungschef Iwan S. Kolesnitschenko über die Stellung des Ministerpräsidenten


Weimar, den 17. I. 1947
MB/vT.

A k t e n v e r m e r k
Betrifft: Besprechung 1 bei Generalmajor Kolesnitschenko am 15. I. 1947, gedolmetscht Frau Bauer.
-----------------------------------------------------------------------------------------------------------------

[…]

6. Verpflichtung der Minister.
G. M. Kolesnitschenko brachte zum Ausdruck, dass für die Arbeit der einzelnen Ministerien der Ministerpräsident verantwortlich ist. Er brachte weiter zum Ausdruck, dass der Ministerpräsident, ungeachtet dessen, dass die einzelnen Minister den Eid vor dem Landtag geleistet haben, doch die Verantwortung vor dem Landtag selbst zu tragen hat. Damit alle Minister ihre Verpflichtungen und ihre Verantwortung vor dem Volk, von dem sie gewählt sind, erkennen, will G.M. Kolesnitschenko in den nächsten Tagen alle Minister und den Ministerpräsidenten zu einer Beratung zu sich einladen, wo er seinen Standpunkt bezüglich der Verpflichtungen der einzelnen Minister, sowie die Verantwortung des Ministerpräsidenten klarstellen will.
Ges. P[aul]


Quelle: Landesarchiv Thüringen – Hauptstaatsarchiv Weimar, Land Thüringen - Büro des Ministerpräsidenten, Nr. 649, Bl. 18r, 19r (ms. Ausfertigung).

1