28. August/27. Oktober 1945

Abdruck der Antrittsrede Arno Barths „Richter und Recht“ in der SPD-Zeitung „Tribüne“


Richter und Recht
Von
Oberlandesgerichtspräsident Dr. Barth, Gera


In seiner Antrittsrede als Oberlandesgerichtspräsident in Gera 1 hat Dr. Barth den ewigen Widerspruch, den unser Zeitalter, den das Recht und den der Richter ja in sich tragen, in eindringlicher Weise aufgezeigt. Diese Ausführungen geben auch dem Laien die Gewißheit, daß im höchsten thüringischen Gericht unter der neuen Leitung nicht formelles Recht gesprochen werden soll, sondern daß das ernsthafte Bemühen um Gerechtigkeit an erster Stelle steht.
Am neuen Ort und mit neuen Richtern beginnt das Thüringische Oberlandesgericht seine Arbeit im neuen Staat. Diese Situation verlangt Klärung. Wo stehen wir? Wo steht die Welt, wo stehen das Recht und der Richter?
Auf den ersten Blick scheint es, als ob heute Verworrenheit und Fülle des Weltgeschehens jeder Analyse trotzen. Ein zweiter Weltkrieg von noch nicht gekannter räumlicher Ausdehnung und personellem und materiellem Aufwand, zuletzt geführt mit völlig neuen, unerhörten Kampfmitteln, hat das waffenklirrende Jahrhundert erschüttert, hat alle Souveränitäten zerschlagen und die bisherigen Vorstellungen von Kriegsmacht und Weltmachtstellung überholt: neue lassen sich erst ahnen.
Das ist nicht alles. Der Dichter 2 hat die uralte Wahrheit von dem Gespaltensein alles Irdischen in das besinnliche Wort gefaßt:
„Ich bin kein ausgeklügelt Buch,
ich bin ein Mensch mit seinem Widerspruch!“
Zum Menschen und nicht nur zum Menschen, sondern zu jedem Ding, zu jeder Erscheinung auf dieser Erde gehört wesensnotwendig ein innererWiderspruch. Kein Mensch z. B. ist eindeutig und mit bloßer zwingender Ueberlegung wie ein Rechenexempel zu erfassen. Jeder ist irgendwo abgründig oder rätselhaft und ist einem bloß verstandesmäßigen Einblick nicht restlos zugänglich.
Ebenso ist niemals nur eine Komponente, nur ein geschichtlicher Faktor in den Zeiterscheinungen zu beobachten. Als z. B. Europa unter den Bataillonen des großen Korsen zu erdröhnen begann, schufen in Weimar zwei der größten Dichter der Menschheit unsterbliche Werke des Friedens und der Muse – ein Zeitalter mit seinem Widerspruch.
Genau so heute: Während der Faschismus wütet und bestialisch Opfer auf Opfer heischt, während „der Himmel, den Abends sanfte Röte lieblich malt, von der Dörfer, von der Städte wildem Brande schrecklich strahlt“, leuchtet in den Herzen der Massen der unauslöschliche Glaube an eine endliche soziale Gerechtigkeit.
Die Auseinandersetzung zwischen Kapital und Arbeit, derSozialismus, ist das unverwischbare Thema des 20. Jahrhunderts. Es ist der Gedanke, daß jedem Menschen ein Mindestanteil am Ertrag der eigenen Arbeit gebührt, ja daß ihm auch ein Anteil am Ertrag der Gesamtarbeit aller gebührt, weil dank der Organisation der Gemeinschaft der Ertrag der Gesamtarbeit mehr ist als die bloße Summe aller Einzelarbeit.
Schon seit langem haben die „Geburtswehen des Sozialismus“ eingesetzt, ständig begleitet von Kriegen, Revolutionen und Bürgerkriegen. Und schon sieht die Parole der Ueberführung der wichtigsten Produktionsmittel unter Planwirtschaft in Kollektiveigentum die Kräfte des starren Privateigentums geschwächt in der Kampfarena. Der Faschismus war unter anderem – wenn auch keineswegs ausschließlich – eine verzweifelte Gegenwehr sowohl mit List wie mit Tücke gegen den Ansturm der neuen Idee.
Wie jeder Mensch seinen Widerspruch, an dem er leidet, erkennen und überwinden muß, wie er durch Selbstzucht trotz alledem zur Harmonie der Persönlichkeit zu gelangen versuchen muß, so muß auch jedes Zeitalter seinen Widerspruch zu lösen versuchen, so muß auch unsere Zeit die Vielfalt der Kräfte, die sich auswirken, oft auch austoben wollen, erkennen, bändigen und immer aufs neue zur organischen ideellen und materiellen Einheit zu verschmelzen suchen.
Mitten in diesem Widerstreit stehen dasRecht und der Richter. Beide gehören zusammen. Erst der Richter gibt dem Rechte Leben, erst das Recht gibt dem Richter die Berufung. Aber auch das Recht und auch der Richter tragen in sich ihren Widerspruch – wie alles, was ist.
Das Recht begegnet uns vornehmlich in der Gestalt des gesetzten Rechts, des Gesetzes. In gemächlichen Zeiten sieht sich das Gesetzesrecht allenfalls vom Gewohnheitsrecht in seinem Geltungsbereich angegriffen. Aber in bewegten und erregten Tagen wie den unseren drängt außerdem kraftvoll ständig neuesungeschriebenes Recht ans Licht und verlangt Geltung, fast noch ehe es kodifiziert ist. Das Recht, das mit uns geboren ist, steht in unseren Tagen ständig auf gegen jenes gesetzte Recht, das sich nach des Dichters Wort wie eine ewige Krankheit von Geschlecht zu Geschlecht vererbt und fortsetzt. Ja, in politischen Uebergangszeiten, in revolutionären Wochen und Monaten kommt bereits dem bloßen tatsächlichen Geschehen, dem Faktischen normative Kraft zu.
So bietet sich auch das Recht wie jede Erscheinung als ein Ding mit seinem Widerspruch dar. Und für den Richter ist es nicht genug, daß er wie alle anderen an seinem eigenen Widerspruch als Mensch leidet und sich innere Freiheit der Persönlichkeit wie das wahre Leben täglich neu erobern muß. Er hat außerdem – wie es jeder geistig Arbeitende an seinem Rohstoff erlebt – seinen Rohstoff „Recht mit dessen Widerspruch“ zu meistern. Und will der Richter mit aller Leidenschaft das Recht – und welcher Richter, der von seinem Beruf wahrhaft besessen ist, wollte das nicht! –, dann beginnt für ihn mitunter eine schwere Aufgabe.
Dasgesetzte Recht ist immer der Ausdruck der Machtverhältnisse seiner Geburtsstunde. So verteidigt der Richter kraft seines Amtes in der Regel das Vergangene. So macht ihn sein Amt konservativ, zum Bewahrer der Werte der Vergangenheit.
Tut sich aber wie in unseren Tagen der Widerspruch zwischen demalten und dem neuen Recht auf, dann erfüllt nur der sein Richteramt, der sich die königliche Freiheit anzumaßen vermag, auch gegen das Gesetzesrecht zu richten – in seinem dunklen Drange nur geleitet von dem, was nach seinem Gewissen wahrhaftes Recht ist, von dem Rechte, das dem demokratischen Geist unserer Zeit gemäß ist. Lebt also der Richter nicht mit diesem Geiste und in diesem Geiste unserer Zeit, dann kann er ihm auch nicht zum Durchbruch verhelfen.
In diesem augenfälligen Widerspruch zwischenRecht und Leben, der ein Merkmal gerade unserer Tage ist, erschöpft sich aber keineswegs der Widerspruch, den das Recht in sich trägt. Jeder, der vor des Gerichtes Schranken tritt, kommt mit der stummen oder lauten Forderung: „Ich will mein Recht!“ Prunkt der Richter dann auf hohem Pfühl und gibt ihm nur ein Urteil oder einen Spruch, dann ist der Richter an dem Widerspruch gescheitert, den das Recht in sich hat.
Es ist alte, erprobte Weisheit, die hier allein hilft. Heilig ist derTatbestand! Es ist fast eine größere Gabe für den Richter, den Tatbestand nach allen Seiten erforschen und innerlich nacherleben zu können, als das Recht dann mehr oder weniger geistvoll auf ihn anzuwenden. Menschen erkennen, sie zum ungezwungenen Aussprechen zu bringen, Instinkt und Sinn für die Zusammenhänge fremden Erlebens und für nicht selbst erlebte Vorgänge im Kleinen wie im Großen haben – das sind heute Richtergaben. Dann gelingt es in der Regel, das dem Tatbestand gemäße Recht zu schöpfen.
Eines freilich muß, am Rande bemerkt, in diesem Zusammenhang auch klargestellt werden. Stellen wir so hohe Anforderungen an den Richter, dann muß er auch eine soziale Stellung haben, die ihn davor bewahrt, in den Mühsalen des Alltags unterzugehen. Gewiß kann er in Zeiten wie den unseren nicht verlangen, daß er allein unberührt bleibe von den Bergen von Not, die sich allerorts auftürmen. Aber er kann beanspruchen, unter den herausgehobenen Stellungen eine der vornehmsten zu haben.
Wo stehen wir? Ich fasse zusammen:
Die Zeit steht an der Wende zwischen Spätkapitalismus und Frühsozialismus. Kriege, Revolutionen und Bürgerkriege sind ein Widerspruch zu dieser friedlichen Idee des Sozialismus – und doch vielleicht eine Notwendigkeit für diese Entwicklung.
DerRichter, selbst als Kreatur seinem Widerspruch verhaftet, muß neben dem Ringen um seine eigene innere Harmonie das fremde Leben nacherleben und, besinnlich wie mutig zugleich, das alte Gesetz bewahren und das neue Recht nicht verkennen.


Quelle: Tribüne, 27.10.1945.

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